ÜBERLEBT. Berichte von Krieg und Flucht – 20. Juni

Runder Tisch mit Expertinnen und einer Person mit Fluchterfahrung

20. Juni 2017 zum Weltflüchtlingstag, 18 Uhr (Einlass: 17:30)

VHS Donaustadt / Bernoullistraße 1, 1220 Wien

Am Tisch sitzen eine Vertreterin von Amnesty International Österreich, ein Flüchtling aus Afghanistan und Petra Ramsauer (Journalistin und Autorin). Sie werden von ihren Erfahrungen, den Hintergründen und der aktuellen Lage zum Thema Flucht und Krieg erzählen. Sie stehen dabei im Gespräch mit dem Publikum. Read More …

Urgent Action – Guatemala: Vertriebene sitzen fest

Ungefähr 400 Personen aus Guatemala sitzen derzeit an der mexikanischen Grenze fest, nachdem sie per Gerichtsbeschluss aus ihrem Dorf vertrieben wurden. Sie leben in behelfsmäßigen Unterkünften und Zelten ohne angemessene Versorgung. Humanitäre Hilfe wird nur sehr spärlich geleistet. Babies, Kinder und ältere Menschen leiden unter Durchfall und Fieber. Online-Appell und mehr Information Read More …

Flüchtlingslager in Elliniko wurden geschlossen

Eines der drei Elliniko-Flüchtlingslager in Athen: das alte Flughafengebäude © Giorgos Moutafis/Amnesty International

Am 2. Juni wurden die drei Flüchtlingslager im Stadtteil Elliniko in Athen geräumt. Die Mehrheit der Flüchtlinge und Migrant*innen, die sich dort noch aufhielten, wurden mit Bussen in andere Lager gebracht. In den letzten Tagen vor der Evakuierung wurden die Lagerbewohner*innen endlich zu ihren besonderen Umständen befragt. Es ist jedoch immer noch unklar, ob alle Personen in Unterkünfte entsprechend ihrer Bedürfnisse gebracht wurden. Read More …

Österreich: Abschiebungen nach Afghanistan stoppen

Nach dem Bombenanschlag am 31. Mai in Kabul. SHAH MARAI/AFP/Getty Images

Derzeit schiebt Österreich verstärkt Menschen mit negativem Asylbescheid nach Afghanistan ab. Gleichzeitig verschlechtert sich die Sicherheitslage im Land immer mehr, wie auch der blutige Bombenanschlag vom 31. Mai zeigt. Amnesty International lehnt die Abschiebung von Menschen nach Afghanistan strikt ab.

Bisher haben die österreichischen Behörden argumentiert, dass die Sicherheitslage in der Hauptstadt Kabul Abschiebungen dorthin erlaube. Insbesondere der jüngste Anschlag zeigt jedoch einmal mehr, dass hier eine massive Verschlechterung eingetreten ist. Amnesty International lehnt die Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der prekären Sicherheitslage im gesamten Land strikt ab und fordert die österreichischen Behörden auf, alle weiteren Abschiebungen nach Afghanistan zu stoppen. Weiters müssen sie eng mit den afghanischen Behörden zusammenarbeiten, um die Sicherheit der bereits aus Österreich abgeschobenen Menschen in Afghanistan zu garantieren.

„In Kabul kommt es wiederholt zu Anschlägen auf Zivilist*innen, die zahlreiche Menschenleben fordern. Dass die Stadt trotzdem als sicher genug einstuft wird, um Menschen dorthin abzuschieben, ist einfach zynisch“, kritisiert Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich

Die afghanische Regierung hat im vergangenen Jahr eine Reihe von Abkommen mit EU-Mitgliedstaaten abgeschlossen und die Rücknahme von Personen, deren Asylanträge abgelehnt worden waren, zugesagt. Gleichzeitig scheitert die afghanische Regierung völlig dabei, der eigenen Bevölkerung Schutz zu bieten. „Es hat den Anschein, dass jetzt viele Länder die Möglichkeit nützen, um Menschen nach Afghanistan zurückzuschieben – einfach, weil es gerade geht und Afghanistan die Menschen zurücknimmt. Aber wir dürfen hier unsere eigenen Standards nicht verwässern und müssen gewissenhaft prüfen, ob jene Menschen, die bei uns um Schutz angesucht haben, nach ihrer Abschiebung tatsächlich in Sicherheit sind. Alles andere wäre Heuchelei“, so Heinz Patzelt

Immer wieder wird auch auf das Bestehen einer inländischen Fluchtalternative innerhalb Afghanistans hingewiesen. Tatsächlich hat sich der bewaffnete Konflikt mittlerweile über die ursprünglichen Kampfgebiete hinaus bis zur Hauptstadt Kabul ausgeweitet – Menschen können überall Opfer von Kampfhandlungen, Anschlägen und Verfolgung werden.

Die Sicherheitslage in Afghanistan ist so unberechenbar, dass auch der UNHCR eine Unterscheidung von „sicheren“ und „unsicheren“ Gebieten ablehnt. Wegen des bewaffneten Konflikts hat sich die Zahl der Binnenvertriebenen in den vergangenen drei Jahren fast verdoppelt und liegt bei 1,4 Millionen. Seit Anfang des Jahres mussten erneut mehr als 90.000 Menschen ihre Häuser verlassen (Stand 6. Mai 2017).

Österreich hat eine völkerrechtliche Verpflichtung, Menschen nicht in Länder abzuschieben, in denen ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen (Non-Refoulment). Amnesty International fordert die österreichische Regierung auf, alle Abschiebungen nach Afghanistan umgehend zu stoppen.

Griechenland: Sichere Unterkünfte für Flüchtlinge

Ab heute (23. Mai) ist die Evakuierung und Schließung von drei Lagern im Athener Stadtteil Elliniko geplant. Die griechischen Behörden müssen sicherstellen, dass Geflüchtete und Migrant*innen, die in den Lagern untergebracht waren, sichere und angemessene Alternativunterkünfte erhalten, fordert Amnesty International.

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Fremdenrechtsnovelle: Überflüssig und menschenrechtlich bedenklich

Im besten Fall eine ineffektive Anlassgesetzgebung. Im schlimmsten Fall ein menschenrechtlicher Dammbruch

Zum wiederholten Mal will die Regierung eine Reihe an überflüssigen und menschenrechtlich bedenklichen Gesetzesänderungen im Asyl- und Fremdenrecht durchsetzen, kritisiert Amnesty International anlässlich der vorgeschlagenen Fremdenrechtsnovelle, die das Asylgesetz, das Fremdenpolizeigesetz und das BFA-Grundversorgungsgesetz-Bund betrifft. Read More …

Giftgasangriff in Syrien

Syrische Kinder in einem Krankenhaus nach dem Giftgasangriff in Khan Sheikhun in der Provinz Idlib am 4. April. © MOHAMED AL-BAKOUR/AFP/Getty Images

Expert*innen zufolge wurde bei einem Luftangriff im Norden Syriens ein Nervengas (vermutlich Sarin) freigesetzt. Amnesty International hat Dutzende Videos vom Ort des Geschehens geprüft und analysiert. Dies war bislang der tödlichste Angriff mit chemischen Kampfstoffen seit 2013; aber auch zuvor wurden chemischer Waffen eingesetzt und Kriegsverbrechen mit konventionellen Waffen begangen.

Der UN-Sicherheitsrat muss dringend handeln!

Fordern Sie jetzt Gerechtigkeit für die Opfer des Konflikts in Syrien (weltweiter Aufruf von Amnesty International).

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#RESTART YOUR HEART

Es ist wieder an der Zeit, zu fühlen und zu handeln

Die Situation von Menschen auf der Flucht scheint unfassbar. Wir aber sagen: Sie ist lösbar.

Wir fordern von der österreichischen Regierung menschenrechtskonforme und gut organisierte Lösungen, damit geflüchtete Menschen auf direktem Weg in Sicherheit gelangen können. Wir fordern

  • regelmäßige Resettlement-Programme,
  • Erleichterung von Familienzusammenführung und
  • Studierenden-Visa und humanitäre Visa.

Packen wir es gemeinsam an! #RestartYourHeart!

Alle Informationen zur Kampagne

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Jemen: Zehnmal mehr Waffen als Hilfsgelder

Nach einem Angriff mit Mörsergranaten in Taez am 3. Februar 2016 © AHMAD AL-BASHA/AFP/Getty Images

Nach zwei Jahren Krieg im Jemen fordert Amnesty ein umfassendes Waffenembargo und die unabhängige Untersuchung mutmaßlicher Kriegsverbrechen. Der seit zwei Jahren andauernde Krieg in Jemen hat zu einer humanitären Katastrophe im Land geführt. Zahlreiche Länder sind dafür mit anhaltenden Waffenlieferungen mitverantwortlich.

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USA: Asylsuchende inhaftiert

Der dreijährige Josué in Gewahrsam: © privat

Vier Kinder und ihre Mütter werden seit über 500 Tagen im US-Bundesstaat Pennsylvania in einer Hafteinrichtung der Einwanderungs- und Zollbehörde festgehalten. Die Familien hatten in den USA Asyl beantragt, nachdem sie ihre Heimatländer wegen der dort herrschenden Gewalt verlassen mussten. Ihre Anträge auf rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalt in den USA werden derzeit bearbeitet.

Mehr Information und schneller E-Mailappell Read More …