Nigeria: Vertriebene ohne Nahrung

Frauen in einem Lager für Binnenvertriebene in Maiduguri, Nigeria © Amnesty International

Etwa 230 binnenvertriebene Frauen, die als Knifar-Bewegung bekannt sind, und ihre Kinder erhalten seit dem 18. April in ihrem Lager für Binnenvertriebene keine Nahrungsmittel mehr. Ihre Vorräte sind aufgebraucht. Die Verweigerung von Nahrung für die Frauen und Kinder wird als Versuch der Behörden gewertet, sie dazu zu bewegen, dorthin zurückzugehen, wo sie hergekommen sind. Doch dort drohen ihnen verschiedene Menschenrechtsverletzungen.

Setzen Sie sich jetzt für die binnenvertriebenen Frauen und ihre Kinder ein! Read More …

Kampagne #SICHER SEIN – gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Anfang Mai startete die Initiative #SICHER SEIN – Engagiert gegen Abschiebungen nach Afghanistan, die  Amnesty Österreich unterstützt.

Die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert sich von Tag zu Tag, dennoch werden aus unterschiedlichen europäischen Ländern, darunter auch Österreich, Menschen dorthin abgeschoben. Die afghanischen Communities und ihre Unterstützer*innen sind über diese menschenrechtswidrige Politik bestürzt und in Sorge um jene Personen, die bereits abgeschoben wurden.

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Israel stoppt Abschiebungen

Israels Regierung hat eine Erklärung abgegeben, dass sie keine Abschiebungen eritreischer und sudanesischer Asylsuchender in Drittstaaten auf Grundlage des israelischen „Verfahrens zur Abschiebung in Drittstaaten“ vornehmen werde. Die Erklärung folgte, nachdem 280 Asylsuchende auf Anweisung des Hohen Gerichts freigelassen worden waren.

Der Hintergrund

Türkei: Mehr als 2.000 Afghan*innen droht Abschiebung

In den letzten Wochen hat die Türkei 7.100 afghanische Staatsangehörige abgeschoben. 2.000 weitere sind inhaftiert und von Abschiebung bedroht. Einige von ihnen berichteten, dass sie unter Druck gesetzt wurden, um eine Rückführung nach Afghanistan zu „akzeptieren“.

Setzen Sie sich für die aus Aghanistan geflüchteten Menschen ein! Read More …

Griechenland: Flüchtlinge dürfen auf das Festland

Zelte im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos im März 2018 © Amnesty International /Yara Boff Tonella

Das höchste griechische Verwaltungsgericht hat geurteilt, dass die bisher geltende Residenzpflicht für Asylsuchende nicht rechtmäßig ist. Diese sieht vor, dass seit dem Inkrafttreten des EU-Türkei-Deals am 20. März 2016, irregulär Eingereiste nicht auf das griechische Festland weiterreisen dürfen. Das gilt auch für Asylsuchende. Die Verhältnisse für tausende Menschen, die auf den griechischen Inseln Lesbos, Rhodos, Samos, Kos, Leros und Chios festsitzen, sind unzumutbar. Read More …

Fremdenrechtsnovelle: Verunsicherungspolitik der Regierung erreicht neuen Höhepunkt

Mitmachen bei der Aktion #RestartYourHeart

Am 18. April wurde das neue Fremdenrechtspaket der Regierung vom Ministerrat beschlossen. Es sieht weitere Verschärfungen für Menschen auf der Flucht vor: Unter anderem ist darin geplant, dass Behörden die Handydaten von Menschen, die einen Asylantrag stellen, auslesen dürfen. Asylwerber*innen soll künftig auch Bargeld (bis zu 840 Euro) abgenommen werden, um die Kosten für die Grundversorgung zu decken. Geplant ist außerdem, die Beschwerdefrist bei Asylverfahren zu verkürzen und den Zugang zur österreichischen Staatbürgerschaft für anerkannte Flüchtlinge zu erschweren. Read More …

Urgent Action USA: Keine Abschiebung!

Aktion für die Rechte von LGBTI am 3. Juni 2017 in Hannover © Amnesty International/Sarah Eick

Sadat I. flüchtete vor den schwulenfeindlichen Angriffen einer kriminellen Gruppe aus Ghana und wird in den USA in Haft gehalten, seit er dort im Januar 2016 Asyl beantragte. Die US-Behörden haben vor, Sadat I. nach Ghana abzuschieben. Doch dort drohen ihm Menschenrechtsverletzungen durch die Polizei und die Gruppen, vor denen er flüchtete. Sadat I. muss bis zur Entscheidung über seinen Asylantrag umgehend unter Auflagen freigelassen werden und darf unter keinen Umständen nach Ghana abgeschoben werden.

Setzen Sie sich für Sadat I. ein! Read More …

Israel: Drohende Abschiebung oder Haft

Tausenden eritreischen und sudanesischen Asylsuchenden droht entweder die Abschiebung nach Ruanda oder Uganda, wo ihr Schutz nicht gewährleistet wäre, oder unbegrenzte Haft in Israel. Einige sind bereits inhaftiert, während andere von den israelischen Behörden eine Frist bis Anfang April erhalten haben, um das Land zu verlassen, oder andernfalls eingesperrt zu werden.

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